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Seebach das Mummelseedorf im Schwarzwald

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77889 Seebach
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Neues aus dem Rathaus

Bekanntmachungen vom 22. Mai 2020

A M T S B E K A N N T M A C H U N G E N
Gemeinderatssitzung in der Mummelseehalle
Am Donnerstag, den 28. Mai 2020 findet um 19.00 Uhr eine Gemeinderatssitzung in der Mummelseehalle, Ruhesteinstraße 36 in Seebach statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
1. Einwohnerfragezeit
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
a) Eilentscheidung hinsichtlich der wasserrechltichen Genehmigung – Antrag auf Neubau einer Lagerhalle und einer Garage auf Flst. Nr. 245/12, Gewerbegebiet 14
b) Bestuhlungs- und Rettungswegeplan für die Mummelseehalle
4. Erweiterung des Wasserspielbereiches am Abenteuerspielplatz
mittels Leaderförderung für Kleinprojekte aus dem Regionalbudget;
hier: Projektvorstellung und Abschluss eines Vertrages
5. Aufstellung der Außenbereichssatzung Maisig
a) Einleitung des Verfahrens
b) Billigung des Entwurfes
c) Beschluss der öffentlichen Auslegung
6. Anträge auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in
den Bereichen Ortsdurchfahrt Grimmerswald, Kreisstraße K5363 und auf der L87 im Bereich Hinterseebach
7. Geänderter Gesellschaftsvertrag der noch zu gründenden
Nationalparkregion Schwarzwald GmbH und Betrauung dieser Gesellschaft durch einen Betrauungsakt
8. Änderung der Kurtaxe-Satzung
9. Bekanntgaben
Alle Interessierten sind hierzu eingeladen.

Aktuelle Informationen zu Fragen rund um das Corona-Virus
Wir verweisen auf unsere zurückliegenden Veröffentlichungen und den aktuellen Veröffentlichungen auf unserer Homepage www.seebach.de.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter https://im.baden-wuerttemberg.de/de/aktuelle-corona-verordnung-der-landesregierung/
Für Rückfragen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung unter Tel: 07842/9483-0 zur Verfügung.

Öffnung der Gastronomiebetriebe in Seebach
Die Gastronomiebetriebe in Seebach sind seit dem 18. Mai teilweise wieder geöffnet. Es kann aufgrund der Bestimmungen der Corona-Verordnung zu Einschränkungen beim Besuch der Einkehrmöglichkeiten kommen. Die aktuellen Öffnungszeiten finden Sie unter www.seebach.de / Rathaus&Gemeinderat / Neues aus dem Rathaus.

Ausschreibung für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) – Aufhebung der Bewerbungsfrist
Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) hat das Land Baden-Württemberg über das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Gemeinden geschaffen. Schwerpunktmäßig sollen Hilfen bei der Gebäudesanierung und -umnutzung im Ortskernbereich, bei der Sicherung der Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen, bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und beim Aufbau und Erhalt von gemeinschaftlichen Aktivitäten angeboten werden. Projektträger und Zuwendungsempfänger können somit sowohl Kommunen, als auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein.
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat nun mitgeteilt, dass Projektanträge aus dem Förderschwerpunkt Grundversorgung sowie alle gewerblichen Projekte bis Ende September laufend gestellt werden können. Die Projekte werden dann monatlich begutachtet und nach Möglichkeit auch eingeplant, heißt es in der Pressemitteilung. Damit stelle das ELR gerade für die wirtschaftlich bedeutsamen Projekte in einer Phase wirtschaftlicher Unsicherheit einen zeitnahen Stabilitätsanker dar. Mit den Maßnahmen des ELR möchte das Ministerium für Ländlichen Raum dazu beitragen, dass die strukturellen und damit nachhaltigen Entwicklungsaspekte trotz der aktuellen Lage nicht zu kurz kommen.
Aufnahmeanträge können nur von den Städten und Gemeinden gestellt werden, die ihre Entwicklungsvorstellungen darlegen und die Einzelprojekte in diese einordnen. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Brandstetter (Telefon 07842/9483-30 oder Email: brandstetter@seebach.de) gerne zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie unter www.mlr-bw.de/elr oder unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Land/ELR/Seiten/default.aspx.

Müllabfuhr:
Innenbereich: Montag, den 25. Mai 2020 – graue Tonne
   Dienstag, den 26. Mai 2020 – grüne Tonne

Anschlag an der Rathaustafel:
Gemeindeverwaltungsverband Kappelrodeck - Jahresrechnung 2018. Der Feststellungsbeschluss ist vom 22.05.2020 bis einschließlich 03.06.2020 an den Verkündigungstafeln der Verbandsgemeinden angeschlagen.
Abwasserzweckverband „Achertal“ - Jahresrechnung 2018. Der Feststellungsbeschluss ist vom 22.05.2020 bis einschließlich 03.06.2020 an den Verkündigungstafeln der Verbandsgemeinden angeschlagen.


 

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