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Seebach das Mummelseedorf im Schwarzwald

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Gemeinde Seebach
Ruhesteinstraße 21
77889 Seebach
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Neues aus dem Rathaus

Bekanntmachungen vom 8. Februar 2019

A M T S B E K A N N T M A C H U N G E N
Gemeinderatssitzung
Am Freitag, den 15. Februar 2019, findet um 19:00 Uhr im Rathaus Seebach, Bürgersaal, Ruhesteinstr. 21, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
1.   Einwohnerfragezeit
2.   Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3.   Information über das Ergebnis der Verkehrsschau vom 1.2.2019
4.   Sanierung der Acherbrücke in der Deckerhöfe
5.   Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Gemeinderats am 26.05.2019
6.   Anordnung eines militärischen Schutzbereiches SAR auf der Hornisgrinde;
hier: Bericht über das Ergebnis der Informationsveranstaltung
7.   Bekanntgaben
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Rückschnitt von Hecken, Sträucher und Bäume an Straßen und Gehwegen
Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass Anpflanzungen an Straßen und Gehwegen zurückzuschneiden sind, wenn die Sicherheit des Straßenverkehrs beeinträchtigt wird. Dies gilt v.a. für Bäume, Hecken und Sträucher, die in Fahrbahnen und Gehwege (auch Feld und Wirtschaftswege) hineinragen oder die Sicht auf öffentliche Einrichtungen, wie Beleuchtung und Verkehrsschilder, beeinträchtigen.
§ 28 Straßengesetz Baden-Württemberg verpflichtet den Grundstückseigentümer Anpflanzungen so zu unterhalten, dass die Sicherheit des Straßenverkehrs nicht beeinflusst wird. Das „Lichtraumprofil“ beträgt an Geh- und Radwegen 2,5 m, gemessen 0,75 m (innerorts) hinter der Bordsteinkante, an Straßen sind dies 4,5 m gemessen 0,75 m (innerorts) hinter der Bordsteinkante.
Bei Unfällen können die Grundstückseigentümer oder -besitzer sonst möglicherweise zur Haftung herangezogen werden. Bäume und Sträucher, deren Äste in das Lichtraumprofil hineinragen und dieses beeinträchtigen, sind umgehend zurückzuschneiden. Die Eigentümer, deren Grundstücke an den Verkehrsraum angrenzen, werden gebeten, den Bewuchs dahingehend zu prüfen.
Anmeldung der Seebacher Schulanfänger für das Schuljahr 2019/20
Die Anmeldung für die Schulanfänger der Grundschule Seebach findet am Montag, den 25. Februar, von 14:00 bis 15:30 Uhr in der Grundschule statt.
Schulpflichtig sind alle Kinder, die bis zum 30. September 2019 das sechste Lebensjahr vollendet haben. Kinder, die im Zeitraum zwischen 1. Oktober 2019 und dem 30. Juni 2020 das sechste Lebensjahr vollenden, können von ihren Eltern zum Schulbesuch angemeldet werden, sofern sie die Einschulung wünschen. Im letzten Schuljahr zurückgestellte Kinder sind erneut anzumelden.
Die Kinder sollen von ihren Eltern persönlich vorgestellt werden.
Als Nachweis dienen Geburtsurkunde oder Familienstammbuch, bzw. ein Auszug daraus. Bitte bringen Sie zusätzlich den ausgefüllten Bogen zur Schulanmeldung, die Rückmeldung zum E-Mail-Verkehr und das Vorsorge-Untersuchungsheft mit.
Im Kindergarten hängen Listen aus, auf denen der gewünschte Anmeldetermin eintragen werden kann.

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019
1. Steuerfestsetzung
Die Hebesätze für die Grundsteuer der Gemeinde Seebach für das Kalenderjahr 2019 werden festgesetzt auf
-350 v.H. für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und
-380 v. H. für die Grundstücke (Grundsteuer B).
Die Hebesätze sind gegenüber dem Jahr 2018 unverändert.
Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie in dem Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben, wird aufgrund von § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in derselben Höhe wie für das Kalenderjahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamts ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid.
2. Zahlungsaufforderung
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer 2019 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der im Bescheid angegebenen Bankkonten der Gemeindekasse zu überweisen oder einzuzahlen.
3. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch beim Bürgermeisteramt Seebach, Ruhesteinstr. 21, 77889 Seebach erhoben werden.

Müllabfuhr:
Innenbereich:  Montag, den 11. Februar 2019 – gelber Sack
Außenbereich:  Montag, den 11. Februar 2019 - Sackabfuhr

Tourist-Information Seebach – Veranstaltungen
Samstag, 09. Februar
-10.30 – 17.30 Uhr Besichtigung des Hornisgrinde - Aussichtsturm. 
-13.00 Uhr Schwäbische Meisterschaften im Skispringen und der Nordischen Kombination auf der 60 m. Schanze und im Ruhestein Skistadion.
Sonntag, 10. Februar
-10.30 – 17.30 Uhr Besichtigung des Hornisgrinde - Aussichtsturm
Mittwoch, 13. Februar
-14.00 – 17.00 Uhr Wildnisentdecker. Abenteuerlicher Nachmittag für Kinder von 7 – 12 Jahren. Treff und Anmeldung: Nationalparkzentrum Ruhestein, Tel.: 07449 92998444. 
 
V E R E I N S B E K A N N T M A C H U N G E N
MGV-Freundschaft Seebach e.V.
Am Dienstag, den 12. Februar 2019 findet um 20.00 Uhr im Probelokal eine Gesamtprobe statt.
 

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