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Seebach das Mummelseedorf im Schwarzwald

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Elektrokleinstfahrzeuge

Elektrokleinstfahrzeuge sind beispielsweise Electroscooter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways.

Mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, die am 15.06.2019 in Kraft getreten ist, wurde eine gesetzliche Grundlage für die Verwendung dieser Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen geschaffen.

Generelle Zuständigkeit:

die für Sie zuständige Zulassungs- beziehungsweise Fahrerlaubnisbehörde

  • wenn Sie in einer kreisangehörigen Gemeinde oder Großen Kreisstadt wohnen: das Landratsamt
  • wenn Sie in einem Stadtkreis wohnen: die Stadtverwaltung

Voraussetzungen:

Sie sind im Besitz eines Elektrokleinstfahrzeug und nutzen dieses im öffentlichen Straßenverkehr.

Unterlagen:

Erfragen Sie die erforderlichen Unterlagen bei der zuständigen Stelle.

Ablauf:

Haben Sie Zweifel, ob das von Ihnen gekaufte Elektrokleinstfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden kann oder ob Sie hierfür einen Führerschein benötigen?

Wenden Sie sich an Ihre zuständige Zulassungs- beziehungsweise Fahrerlaubnisbehörde.

Rechtsgrundlage:

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 18.09.2019 freigegeben.

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